Digitalisierungsgesetz: Bundespflegekammer bezieht Stellung

Digitalisierungsgesetz

Die Pflege sollen digitaler werden. Das ist ein Ziel des geplanten „Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege“ (DVPMG). Mit dem Gesetz soll die Digitalisierung schrittweise flächendeckend in der Versorgung etabliert werden. Vor allem die Pflege soll dadurch profitieren – von einer flächendeckenden Vernetzung über die Möglichkeiten von Videosprechstunden bis zur Erstattungsfähigkeit von digitalen Pflegeanwendungen. Die Bundespflegekammer hat nun zum Referentenentwurf des Gesetzes eine ausführliche Stellungnahme abgegeben.

Die Bundespflegekammer begrüßt, dass mit dem Gesetzentwurf die weitere Anbindung der Pflege an die Telematik-Infrastruktur erfolgt und die verpflichtende Nutzung ab 2024 vorgeschrieben wird. Sie sieht aber Nachbesserungsbedarf in verschiedenen Punkten. Videobehandlungen sollen zum Beispiel auch für die Pflege ermöglicht werden. „Auch in der Pflege können die Videokonsultation und das Videomonitoring eine wichtige Rolle spielen, beispielsweise bei der Wundbehandlung“, heißt es in der Stellungnahme.

Nachbesserungsbedarf sieht die Bundespflegekammer auch bei der elektronischen Verordnung von Heil- und Hilfsmitteln und der häuslichen Krankenpflege. Hier sei bereits jetzt mitzudenken, dass zukünftig auch Pflegefachpersonen elektronische Verordnungen ausstellen können, beispielsweise bei Hilfsmitteln. Diese Möglichkeit müsse im Gesetz berücksichtigt werden.

Ausdrücklich begrüßt wird, dass ein neues Verfahren zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte geschaffen wird. „Damit werden digitale Pflegeanwendungen zur Regelleistung der gesetzlichen Pflegeversicherung“, heißt es in der Stellungnahme. Digitale Pflegeanwendungen bestehen dabei in vorrangig software- oder webbasierten Versorgungsangeboten, die pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen in konkreten pflegerischen Situationen anleitend begleiten. Hier fordert die Bundespflegekammer allerdings, dass die pflegerischen Unterstützungsleistungen in voller Höhe refinanziert und nicht – wie im SGB XI – auf 60 Euro begrenzt werden.

Mehr Informationen zum geplanten Digitalisierungsgesetz finden Sie auch auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit.

 

Foto: Gerd Altmann auf Pixabay

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