Baden-Württemberg plant nächste Pflegekammer

Der Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg zwischen den Grünen und der CDU steht. Erneut wurde das Thema Pflegekammer aufgenommen. „In der 16. Legislaturperiode haben wir die Grundlagen für eine Pflegekammer in Baden-Württemberg geschaffen“, heißt es im Koalitionsvertrag für 2021 bis 2026. „Wir werden uns in der 17. Legislaturperiode mit Nachdruck dafür einsetzen, mit der Einführung der Pflegekammer die Selbstverwaltung der Pflegekräfte und das Berufsbild insgesamt zu stärken.“ Weiter ist zu lesen: „Gleichzeitig werden wir das Recht der Beschäftigten zur selbstbestimmten gewerkschaftlichen Interessenvertretung unterstützen, um gute Tarifverträge zu ermöglichen.“

Der Regionalverband Südwest des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK) sieht in dem Koalitionsvertrag „etliche positive Ansätze“. Der Verband hatte den Koalitionspartnern neben dem Thema Pflegekammer insbesondere die Themen Personalbemessung, Pflegestudienplätze, Schulgesundheitspflege und Weiterentwicklung der ambulanten Pflege mit auf den Weg gegeben. „Verschiedene unserer berufspolitischen Positionen und Forderungen haben Niederschlag im Koalitionsvertrag gefunden“, sagte dazu Andrea Kiefer, Vorsitzende des DBfK Südwest, in einer Pressemitteilung. „Pflege nach Corona wird eine andere sein als zuvor. Wir werden zeitnah das Gespräch mit den gesundheitspolitisch Verantwortlichen suchen und die Umsetzung der geplanten Projekte im Land konstruktiv begleiten.“

BW Koalitionsvertrag

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